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Bild zu Windenergie – Abbau von Funkfeuern ermöglicht mehr Windenergieanlagen

| Luftverkehrsrecht · Verwaltungsrecht · Windenergie

Windenergie – Abbau von Funkfeuern ermöglicht mehr Windenergieanlagen

Die DFS plant, Funkfeuer am Boden größtenteils durch Entfernungsmesseinrichtungen (DME) zu ersetzen. Das schafft Raum für mehr Windenergieanlagen und Klimaschutz. Kurzfristig: Abbau von zehn FunkfeuernWie die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) berichtet, sollen bis zum Jahr 2025 zehn Funkfeuer außer Betrieb genommen werden. Konkret handelt es sich um die Funkfeuer in Bayreuth (2021), Würzburg (2021), Nattenheim (2021), Tegel (2021), Gedern (2022), Roding (2022), Luburg (2023), Cola (südwestlich Flughafen Köln/Bonn, 2024), Fürstenwalde (2025) und Hamm (2025). Perspektivisch soll zusätzlich der Bestand von derzeit 57 Anlagen bis 2030 um etwa ein Drittel reduziert werden. Damit will die DFS einen „aktiven Beitrag für mehr Umwelt- und Klimaschutz“ leisten, wie der Geschäftsführer Technik der DFS Friedrich-Wilhelm Menge erklärt. Auswirkungen für die WindenergiebrancheFür Projektiererinnen und Projektierer bedeutet dies insbesondere den Abbau von Hindernissen im Rahmen der Genehmigungsverfahren. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann somit voranschreiten.

Bild zu Auszeichnung als TOP-Kanzlei 2021 durch die WirtschaftWoche

| Bau- u. Architektenrecht · Bauordnungsrecht · Bauplanungsrecht · Umweltrecht · Verwaltungsrecht · Windenergie

Auszeichnung als TOP-Kanzlei 2021 durch die WirtschaftWoche

Wir freuen uns über diese Auszeichnung! Unsere Kanzlei wurde im WirtschaftsWoche-Ranking „Top Kanzlei 2021 – Vergaberecht & Umwelt- undBauplanungsrecht“ in Kooperation mit dem Handelsblatt Research Institute, publiziert am 03.09.2021, in derWirtschaftsWoche 36/2021 unter dem Titel „Erst denken, dann vergeben“ als eine der TOP-Kanzleien 2021 ausgezeichnet. Zusätzlich wird Prof. Dr. Martin Maslaton als "TOP-Anwalt 2021" in diesen Rechtsgebieten gerankt. Unsere Qualität zeigt sich nicht nur in ausgezeichneter Beratung, sondern auch in der Zufriedenheit der Mandanten und der Anerkennung durch fach...

Bild zu Vorankündigung: Artenschutz und Windenergie - Tauglichkeit und Inhalte einer Technischen Anleitung (TA) Artenschutz/Wind zur Bewältigung des Kon?ikts zwischen Artenschutz und Windenergie

| Verwaltungsrecht · Windenergie

Vorankündigung: Artenschutz und Windenergie - Tauglichkeit und Inhalte einer Technischen Anleitung (TA) Artenschutz/Wind zur Bewältigung des Kon?ikts zwischen Artenschutz und Windenergie

Artenschutz und Windenergie sind ein hochkomplexes Thema. Das vorliegende Buch beginnt mit einer  Bestandsaufnahme, die die Entwicklung des Artenschutzrechts aufzeigt. Nach Vorstellung der Entscheidung des maßgeblichen Judikats des Bundesverfassungsgerichts vom 23.10.2018 (Az.: 1 BvR 2523/13, 1 BvR 595/14) unternimmt es die Arbeit zunächst detailliert darzustellen, wo der Artenschutz genau und vielfach auch artenbezogen in seinem  gesamten Status eingeordnet werden kann. Eine Analyse praktisch aller namhaften Leitfäden, Papiere, Erlasse u. ä. schließt sich an, um dann zu fragen, ob eine Verein...

Bild zu EEG-Zahlungsberechtigungen und die neue Innovationsauschreibungsverordnung: Kein „Umzug“ von PV-Anlagen mehr möglich?

| Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Photovoltaik

EEG-Zahlungsberechtigungen und die neue Innovationsauschreibungsverordnung: Kein „Umzug“ von PV-Anlagen mehr möglich?

Im Schatten der Reform zum EEG 2021 hat der Bundesgesetzgeber auch eine Novellierung der Innovationsausschreibungsverordnung (InnAusV) vorgenommen. Beachtenswert ist hierbei insbesondere, dass das Zahlungsberechtigungsverfahren für innovative PV-Anlagen gestrichen wurde. Als unmittelbare Rechtsfolge leitet die Bundesnetzagentur hieraus ab, dass ein Umzug von PV-Anlagen nicht mehr möglich sein soll. Damit führt die Novellierung der InnAusV zwangsläufig zu Unsicherheiten für Projektierer*Innen, wie mit Zuschlägen bei erfolgreicher Ausschreibungsteilnahme umzugehen ist. Konkret ist zweifelhaft, ob die bislang praktizierten Standortwechsel nach Zuschlagserhalt weiterhin möglich sind. Denn nicht nur die Bundesnetzagentur scheint dies abzulehnen, auch die Begründung der jetzt vorgenommenen Änderung der InnAusV liest sich zunächst so, als habe der Gesetzgeber schon im Rahmen der alten Fassung die Standortverschiebung von PV-Speicher-Kombinationen tatsächlich ausschließen wollen.

Bild zu MASLATON auf der Husumwind

| Erneuerbare-Energien-Recht · Verwaltungsrecht · Windenergie

MASLATON auf der Husumwind

Die HUSUM Wind Messe kann im Jahr 2021 als Präsenzveranstaltung stattfinden. Vom 14.-17. September sind spannende Vorträge und Foren zu den Bereichen Onshore/Offshore, Grüner Wasserstoff, Repowering & Recycling, sowie Sektorenkopplung & Speicherung geplant. Die Kanzlei MASLATON freut sich, Sie am Stand 2A34 in Halle 2 begrüßen zu dürfen und mit Ihnen zu den aktuellen Themen der Windenergie ins Gespräch zu kommen (Download des Hallenplans: https://husumwind.com/wp-content/uploads/2021/07/HW21_Hallenplaene_Online-3.pdf). Für Fragen vorab, Terminvereinbarungen am Stand sowie zur Kontaktaufnahme w...

Bild zu Regionalplan Leipzig Westsachsen – was lange währt wird endlich gut?  und  Regionalplan Chemnitz – neue Runde, neues Glück?

| Bauordnungsrecht · Bauplanungsrecht · Raumordnungsrecht · Verwaltungsrecht · Windenergie

Regionalplan Leipzig Westsachsen – was lange währt wird endlich gut? und Regionalplan Chemnitz – neue Runde, neues Glück?

Regionalpläne sind für einen Planungszeitraum von etwa 10 Jahren ausgerichtet. Auch während dieser Zeit sind die Pläne nicht als statisch anzusehen, sondern bei Bedarf an die aktuellen Gegebenheiten und Anforderungen anzupassen. Der Regionalplan Leipzig Westsachsen 2008 ist bereits am 25.07.2008 in Kraft getreten und seit nunmehr 13 Jahren der verbindliche Regionalplan für das Planungsgebiet. Bereits im Jahr 2013 – mit Inkrafttreten des Landesentwicklungsplanes Sachsen 2013 – wurde der Anpassungsbedarf des Regionalplanes Westsachsen offenkundig. Am 11.12.2020 wurde dieser nunmehr als Satzung beschlossen und im Januar 2021 zur Genehmigung eingereicht. Diese ist am 02.08.2021 nunmehr erteilt wurden. Das Inkrafttreten des Regionalplanes Leipzig Westsachsen 2020 wird bis Dezember 2021 erwartet.

Bild zu Biogas: Weiteres Urteil zum ORC-Bonus für die gesamte Stromerzeugung rechtskräftig.

| Biomasse · Erneuerbare-Energien-Recht

Biogas: Weiteres Urteil zum ORC-Bonus für die gesamte Stromerzeugung rechtskräftig.

Schon im Jahr 2019 war rechtskräftig entschieden worden, dass bei Aufrüstung einer EEG 2004 Biomasseanlage der ORC Bonus für den gesamten in der Anlage erzeugten Strom zu zahlen ist, LG Kassel Urteil v. 04.09.2019 (Az.: 4 O 1049/17). In einer ähnlichen Angelegenheit kam es Anfang des Jahres nun erneut zum Schwur (wir berichteten). Gegenstand der Entscheidung war eine durch die Kanzlei MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH betreute Feststellungsklage. Auch hier war entscheidend, ob für eine unmittelbar vor der Nachrüstung mit einer ORC-Anlage stehende Biomasseanlage der Technologiebonus auf den gesamten erzeugten Strom zu zahlen ist. Dies bejahte das Landgericht Münster in Übereinstimmung mit der bereits existierenden Rechtsprechung.

Bild zu § 6 EEG 2021 in Kraft getreten – aber Vorsicht: die beihilferechtliche Genehmigung durch die EU-Kommission steht noch aus

| Erneuerbare-Energien-Recht · Photovoltaik · Verwaltungsrecht · Windenergie

§ 6 EEG 2021 in Kraft getreten – aber Vorsicht: die beihilferechtliche Genehmigung durch die EU-Kommission steht noch aus

Am 01.08.2021 ist § 6 EEG 2021, der die finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau von Windenergie- und Freiflächen-Photovoltaikanlagen regelt, in Kraft getreten. Die damit verbundenen rechtlichen Auswirkungen für Wind- und Solarenergie haben wir bereits beleuchtet. Doch trotz des Inkrafttretens von § 6 EEG 2021 gibt es immer noch Unklarheiten – vor allem, weil die beihilferechtliche Genehmigung der EU-Kommission nach wie vor aussteht. Diese ist aufgrund des Vorbehalts der beihilferechtlichen Genehmigung jedoch Voraussetzung für die Anwendbarkeit von § 6 EEG 2021, wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) bereits Anfang des Jahres für andere unter Genehmigungsvorbehalt stehende Regelungen des EEG ausdrücklich betonte.

Bild zu Windenergieerlass Niedersachsen - Ein Schritt in die richtige Richtung

| Verwaltungsrecht · Windenergie

Windenergieerlass Niedersachsen - Ein Schritt in die richtige Richtung

Am 20.07. stellte Niedersachsens Umweltminister dem Landeskabinett einen neuen Windenergieerlass vor (https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/wichtiger-schub-fur-windenergieausbau-und-energiewende-in-niedersachsen-202731.html). Dieser wird den derzeit geltenden Windenergieerlass aus dem Jahr 2016 ablösen. Medial wird der neue Erlass als klares Bekenntnis zur Windenergie an Land dargestellt. Der Entwurf nimmt für sich in Anspruch konkrete Flächenziele festzulegen, Repowering-Möglichkeiten und die Nutzung von Wald als Standort auszubauen. § 3 Nr. 3 des Landesklimaschutzgesetzes (NKlimaG) setzt das klare Ziel der bilanziellen Deckung des Landesenergiebedarfes mit Erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2040. Dazu soll 1,4% der Landesfläche bis 2030, 2,1 % der Landesfläche ab 2030 für die Windenergienutzung zur Verfügung stehen. Für die Projektierung ist dabei relevant, dass hier von einer „rotor-out-Berechnung“ ausgegangen wird. Die geplante Windenergieanlage muss sich also nicht samt ihrer Rotorblätter, sondern nur mit dem Mast in einem Vorrang- oder Eignungsgebiet befinden. Die Rotorspitzen können über die Ausweisungsgrenze hinausragen.

Bild zu Biogas: Gesamter Strom bei ORC-Anlage vergütungspflichtig! Vor Bau Feststellung der Vergütungsfähigkeit

| Biomasse · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht

Biogas: Gesamter Strom bei ORC-Anlage vergütungspflichtig! Vor Bau Feststellung der Vergütungsfähigkeit

Nach § 8 Abs. 4 EEG 2004 erhöht sich die Vergütung für Biomasseanlagen bei Einbau einer sogenannten Organic-Rankine-Cycle-Anlage (ORC-Anlage) um 2,0 Cent pro Kilowattstunde (Technologiebonus). Dieser Technologiebonus für den Einbau einer solchen Anlage kommt auch heute noch in Betracht, wenn die Anlage unter das EEG 2004 fällt. Diese Regelung war und ist umstritten. Schwerpunkte der Auseinandersetzung war insbesondere die Frage, ob der Technologiebonus nur auf den Strom der ORC-Anlage oder auf den gesamten erzeugten Strom der Biomasseanlage zu zahlen ist. Die Regelung wurde bereits mit dem Inkrafttreten des EEG 2009 mit Ablauf des 31.12.2008 wieder geändert. Mit der Novellierung des EEG 2009 wurde klargestellt, dass der Technologiebonus nur auf den in der ORC-Anlage erzeugten Strom zu zahlen ist.