Tracking pixel News · MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

News

Bild zu Photovoltaik – Eigentumserwerb an einzelnen Modulen: Worauf kommt es an?

| Erneuerbare-Energien-Recht · Handels- u. Gesellschaftsrecht · Photovoltaik

Photovoltaik – Eigentumserwerb an einzelnen Modulen: Worauf kommt es an?

Die zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Bewertung von Photovoltaik-Anlagen unterscheidet sich fundamental. Im Zivilrecht hat der BGH nun Grundsätzliches geklärt. Dem Urteil (Az: V ZR 69/20) zugrunde liegt die Frage, ob an einzelnen Modulen einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage (in der Folge: PV-Anlage) Eigentum erworben werden kann. Laut BGH muss differenziert werden. Wir erklären, worauf es ankommt.

Bild zu Erneuerbare Energien – OVG Lüneburg äußert Zweifel an § 2 EEG 2023

| Biomasse · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Photovoltaik · Verwaltungsrecht · Wasserrecht · Windenergie

Erneuerbare Energien – OVG Lüneburg äußert Zweifel an § 2 EEG 2023

Ein Entwurf zum EEG 2023 sieht vor, in § 2 die besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien gesetzlich zu verankern. Das OVG Lüneburg sieht dies kritisch. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor (BR-Drucks. 162/22) sieht zahlreiche Anpassungen vor, die das Ziel verfolgen, bis ins Jahr 2030 mindestens 80 % des verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Energien zu erzeugen.