Online-Seminarreihe: Biogas, PV und Windenergie in der Landwirtschaft
Neues EEG, volatile Märkte, ständiger Wandel: Unsere dreiteilige Seminarreihe zeigt Ihnen, wie Sie Ihre Projekte jetzt rechtssicher und wirtschaftlich aufstellen.
News zu Nutzungsverträge
Wind- und Solarenergie – Neue Verordnung erleichtert Grundbucheinsicht
Die neue Verordnung zur Erleichterung der Grundbucheinsicht eröffnet Projektierenden von Windenergie- und Solaranlagen wichtige Perspektiven und vereinfacht wesentlich die Projektplanung. Hier die Einzelheiten.
Nutzungsverträge - BGH bestätigt konkludenten Ausschluss des Kündigungsrechts
Der Bundesgerichtshof beseitigt in einem aktuellen Urteil die Uneinigkeit zwischen dem OLG Hamm und dem OLG Naumburg: Ein konkludenter Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts in Nutzungsverträgen soll grundsätzlich möglich sein.
Windenergie: Nichtvertragliche Zugriffsrechte auf private Flurstücke
Der Ausbau der Windenergie erfordert oftmals die Nutzung privater Grundstücke. Doch welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, wenn die erforderlichen Wege zur Errichtung, dem Betrieb oder dem Rückbau von Windenergieanlagen über privates Eigentum verlaufen? Ein Überblick.
Nutzungsverträge: Gesetzesänderung zur Übertragbarkeit beschränkt persönlicher Dienstbarkeiten
Durch die Anpassung von § 1092 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BGB ist nun die Übertragbarkeit von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten im Zusammenhang mit Erneuerbare-Energien-Anlagen möglich. Was Projektierer und Eigentümer jetzt beachten müssen.
Nutzungsverträge – Viertes Bürokratieentlastungsgesetz: Aus der Schriftform wird Textform
Erleichterte Formanforderungen: Nutzungsverträge für Wind- oder Solarparks müssen in Zukunft nur noch der Textform entsprechen. Hiermit sind nicht nur Vereinfachungen verbunden; es werden auch neue rechtliche Risiken geschaffen. Eine Einschätzung.
Erneuerbare Energien – Duldungspflicht zur Verlegung von Leitungen geplant
Mit dem nun im Kabinett beschlossenen Solarpaket I soll auch eine Duldungspflicht für Grundstückseigentümer und Nutzungsberechtigte zur Verlegung von elektrischen Leitungen kommen.