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Bild zu Rechtsstreit um Windenergieanlagen in Thüringen ruht

| Agrarrecht · Bauplanungsrecht · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

Rechtsstreit um Windenergieanlagen in Thüringen ruht

Der Konflikt um den Milmesberg in Thüringen wird wie kein Zweiter erbittert ausgetragen. Problematisch ist, dass wenn auf dem Milmesberg ebenfalls Windenergieanlagen stehen würden, diese von der Wartburg aus zu sehen wären. Die Gewi Planungsgesellschaft mbH Husum, vertreten durch die renommierte Rechtsanwaltsgesellschaft MASLATON mbH, sorgte nun für eine Wendung, nachdem sie schon seit sechs Jahren um ihre Baugenehmigung kämpft.

Bild zu Windenergie und Bundeswehr oder Der Tragödie Zweiter Teil

| Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

Windenergie und Bundeswehr oder Der Tragödie Zweiter Teil

Am 21.07.2011 entschwand mit einem mageren Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg (Az.: 12 ME 201/10) vorläufig die Chance auf Klarheit in Sachen Windenergie versus verteidigungspolitische Belange. In dem zu Grunde liegenden Verfahren versuchte die Antragstellerin im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die sofortige Vollziehung einer zuvor erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb mehrerer Windenergieanlagen im Bereich des Militärflugplatzes Nordholz zu erlangen. Die geplanten Anlagen sollten in einem regionalplanerisch ausgewiesenen Vorrangsta...

Bild zu Solarheizung: Weniger Fördermittel ab Anfang 2012

| Bauplanungsrecht · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Photovoltaik

Solarheizung: Weniger Fördermittel ab Anfang 2012

Förderantrag vor Jahresende stellen, um noch von hohen Fördersätzen zu profitieren Wer sich noch in diesem Jahr entschließt, Solarenergie zur Warmwasserbereitung oder Raumheizung zu nutzen, profitiert von den aktuellen guten Förderkonditionen, denn derzeit erstattet der Staat bis zu 25 Prozent der Anschaffungskosten zurück. Pro Quadratmeter Kollektorfläche gibt es einen Zuschuss von 120 bis 180 Euro. Nach dem 30.12.2011 liegt die Fördersumme nur noch bei 90 Euro pro Quadratmeter Kollektorfläche. Lediglich Kombianlagen zur Warmwasserbereitung und Raumheizung auf Mehrfamilienhäusern werden auch ...

Bild zu Hochleistungs-Ferrari, aber ein Oldtimer

| Luftverkehrsrecht

Hochleistungs-Ferrari, aber ein Oldtimer

Mit dem fortschreitenden Alter der Cheyenne 400LS wird das Versprechen von Jet-Performance zu Turboprop-Preisen mehr und mehr zum Glücksspiel. Als erfahrener 400LS-Pilot und Luftfahrtanwalt erlebt Martin Maslaton beide Seiten dieses Ausnahmeflugzeugs. Sein Kurzbericht zu den betrieblichen Gesichtspunkten dieses Flugzeugs sollte zumindest für gewerbliche Betreiber als Mahnung zur Vorsicht verstanden werden. Mehr dazu in dem zum Download bereitgestellten Original-Pressebeitrag.

Bild zu OVG Bautzen hebt Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südwestsachsen auf

| Bauplanungsrecht · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

OVG Bautzen hebt Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südwestsachsen auf

Mit Urteil vom 01. Juli 2011 (Az.: 1 C 25/08) hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht die Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südwestsachsen in einem Normenkontrollverfahren wegen eines Ausfertigungsmangels für unwirksam erklärt. Weiterhin äußerte sich der Senat zu den Anforderungen an die regionalplanerische Ausweisung von Vorrang- und Eignungsgebieten für die Windenergienutzung. Das Normenkontrollverfahren bezog sich auf das Kapitel 2.5 „Windenergienutzung“ der Ersten Gesamtfortschreibung 2008. Darin waren acht Vorrang-/Eignungsgebiete Windenergienutzung ausgewiesen. Außerhalb die...

Bild zu Sachsen blockiert Repowering von 148 Windrädern, Rheinland-Pfalz setzt auf Windkraft

| Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

Sachsen blockiert Repowering von 148 Windrädern, Rheinland-Pfalz setzt auf Windkraft

BWE-Landesvorsitzender Maslaton weist auf Bingener Windenergietag Weg zu mehr Repowering Die Energiewende in Deutschland ist beschlossen. Weltweit Vorreiter bei den Erneuerbaren Energien dank des EEG, hapert es aber gerade bei der Windkraft. Das Repowering, also das Ersetzen alter Windenergieanlagen durch leistungsstärkere neue, hat gerade in Sachsen mit großen bürokratischen Hürden zu kämpfen. Dabei ermöglicht das Repowering einen Rückbau der Anlagen auf ein Drittel bei gleichzeitiger Steigerung der installierten Leistung auf das Dreifache. Zur Diskussion dieses Themas haben das rheinland-pfä

Bild zu Neue Windräder sind Chance fürs Erzgebirge

| Bauplanungsrecht · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Windenergie

Neue Windräder sind Chance fürs Erzgebirge

BWE-Landesvorsitzender Maslaton begrüßt Sadisdorfer Pläne „Niemand will den Erzgebirgskamm 'zuspargeln'“. Mit diesen Worten reagiert Martin Maslaton, Landesvorsitzender des Bundesverbandes Windenergie (BWE) in Sachsen auf die Diskussion, die die Pläne der Agrargenossenschaft Sadisdorf ausgelöst hat. Über eine Tochterfirma betreibt die Genossenschaft vier Windkraftanlagen (WEA), die im kommenden Jahr durch drei höhere und leistungsstärkere Windräder abgelöst werden sollen. „Das ist ein klassisches Repowering-Projekt“, stellt der BWE-Landesvorsitzende klar. „Alte Anlagen werden durch neue leistu...

Bild zu Photovoltaik – nein danke?

| Bauplanungsrecht · Energierecht · Erneuerbare-Energien-Recht · Fachplanungsrecht · Photovoltaik

Photovoltaik – nein danke?

Wird die Photovoltaik überfördert? Sollte man eine Förderung gar völlig abschaffen aufgrund negativer Aus-wirkungen auf Städtebau und Umwelt? Muss das Motto der Zukunft lauten „Photovoltaik – nein danke“? Kaum etwas wurde in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert wie die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland. Dabei spielte auch die Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie eine wichtige Rolle. Wird die Photovoltaik tatsächlich überfördert? Sollte man eine Förderung gar völlig abschaffen aufgrund negativer Auswirkungen auf Städtebau und Umwelt? Muss das Motto der Zukunft lauten „Photovoltaik – nein danke“?

Bild zu EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Gewährleistungsansprüchen oder: Der Verbraucher ist König!

| Handels- u. Gesellschaftsrecht

EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Gewährleistungsansprüchen oder: Der Verbraucher ist König!

Der EuGH hat in seinem aktuellen Urteil vom 16.06.2011 entschieden, dass ein Verkäufer nicht nur Ersatz für die mangelhafte Ware leisten muss, sondern auch für die Montage und die Kosten für die Lieferung der Ersatzware einzustehen hat. Dem EuGH wurden zwei Fälle vorgelegt - der BGH legte den „Bodenfliesenfall“ vor, das Amtsgericht Schorndorf den „Spülmaschinenfall“; der EuGH hat die Rechtssachen verbunden. Im vom BGH vorgelegten Fall schloss der Kläger einen Kaufvertrag über polierte Bodenfliesen zum Preis von 1.382,27 € und bemerkte, nach dem er rund 2/3 der Fliesen in seinem Haus hat verleg...

Bild zu Steuerliche Förderung von Wohnungsgebäuden – VfW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden vom 6.6.2011

| Bauplanungsrecht · Energierecht

Steuerliche Förderung von Wohnungsgebäuden – VfW-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden vom 6.6.2011

Der Verband für Wärmelieferung e.V. hat am 23.6.2011 eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden vom 6.6.2011 an verschiedenste politische Entscheider gesendet.Der VfW begrüßt den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden als wichtige und wirkungsvolle Ergänzung des bestehenden politischen Instrumentariums. Der VfW möchte die Mitglieder von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung bestärken, die geplante Förderung schnell um...