Rechtsstreit um Windenergieanlagen in Thüringen ruht

Der Konflikt um den Milmesberg in Thüringen wird wie kein Zweiter erbittert ausgetragen. Problematisch ist, dass wenn auf dem Milmesberg ebenfalls Windenergieanlagen stehen würden, diese von der Wartburg aus zu sehen wären.

Die Gewi Planungsgesellschaft mbH Husum, vertreten durch die renommierte Rechtsanwaltsgesellschaft MASLATON mbH, sorgte nun für eine Wendung, nachdem sie schon seit sechs Jahren um ihre Baugenehmigung kämpft. Bauen darf die Gewi Planungsgesellschaft mbH Husum nicht, obgleich sie seit 2005 eine Baugenehmigung vom Wartburgkreis erteilt bekommen hat. Seitdem verhinderten Bürgerproteste den Bau. Sorgen bereiten diesen vor allem der Status der Wartburg als Weltkulturerbe der Unesco, wenn dort 141 Meter hohe Windenergieanlagen stehen würden.

Mittlerweile ist der Streit beim Oberverwaltungsgericht in Weimar anhängig, da der Freistaat Thüringen der Gewi Planungsgesellschaft mbH Husum den Bau verbieten will. Im August beantragte die Gewi dann die Auseinandersetzung für 14 Monate auf Eis zu legen.

Der Bürgermeister von Marksuhl, Martin Trostmann, fand das merkwürdig und fragte im Thüringer Innenministerium nach, wo ebenfalls mit den Schultern gezuckt wurde, da auch dort keiner auf diese Wendung eine Antwort hatte. Die Prozessauszeit wurde angesetzt um Stillschweigen bis zu einem Ergebnis zu bewahren. Rechtsstreit und aussergerichtliche Einigung passen nicht so recht zusammen. Eine solche Auszeit lasse sich aber ebenso zurücknehmen wie die Klage selbst.

Da der Milmesberg tabu bleibt, gibt es keine andere Möglichkeit als Gewi zum Beispiel mit Austauschplätzen zu entschädigen. Hintergrund ist, dass der alte Regionalplan Südwestthüringen den Milmesberg zwischen Eckardtshausen und Marksuhl für Windkraft ausdrücklich vorgeschlagen hatte. Im neuen Regionalplan steht davon jedoch nichts mehr.

Im Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr laufen angeblich seit August vorigen Jahres Gespräche zwischen der Landesregierung, Gewi und Rechtsanwalt Professor Martin Maslaton aus Leipzig mit dem Ziel eine aussergerichtliche Einigung zu erwirken und somit den sechs Jahre andauernden Streit beizulegen.

Das Bauministerium ließ indes verlauten, dass es noch keine Einigung gebe. Des Weiteren bat Pressesprecher Daniel Kronenberg um Verständnis darüber, dass aktuell keine weiteren Details bekannt gegeben werden. Nur eines ist sicher, im neuen Landesentwicklungsplan für 2025, der im Entwurf gerade vorliegt, werden 34 Kulturobjekte benannt, für welche ein Umgebungsschutz, auch vor Einflüssen durch Windkraft, festgelegt werden soll, wozu auch die Wartburg zählt.

 

Rückfragen & weitere Informationen:

Prof. Dr. Martin Maslaton, Tel.: 0341/149500
E-Mail: martin@maslaton.de, Internet: www.maslaton.de

Rechtsstreit um Windenergieanlagen in Thüringen ruht

Pressebeitrag – 10.09.2011
MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Diese Webseite verwendet Cookies und zur fortlaufenden Verbesserung unserer Webseite setzen wir Google Analytics ein. Sie können die Cookie-Einstellung jederzeit für die Zukunft ändern und eine erteilte Einwilligung widerrufen. Weitere Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.