Genehmigungsverfahren - Ablauf und Nebenbestimmungen

14.03.2012 – Erster Tag

Einlass und Begrüßungskaffee 09:30

Begrüßung & Moderation 10:00

Prioritättsprinzip bei kollidierenden Anträgen - Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? 10:10

Allgemeine Grundlagen

Zeitliche und sachliche Anknüpfungspunkte

Grenzen der Priorität - Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben

Sicherung der Priorität durch Vorbescheid?

Prof. Dr. Martin Maslaton, Rechtsanwalt bei MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Kaffeepause 11:10

UVP bei kollidierenden Anträgen - Wer muss wen berücksichtigen? 11:30

Grundnorm der UVP-Pflicht

Zusammenfassung von WEA verschiedener Betreiber für die UVP

Abgrenzung "Kumulation" und "Hineinwachsen"

Prof. Dr. Martin Maslaton, Rechtsanwalt bei MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Mittagspause und Networking 12:30

Vor- und Nachteile des förmlichen Genehmigungsverfahrens 13:30

Feststellung des einschlägigen Genehmigungsverfahrens

Das förmliche Verfahren nach § 10 BImSchG

Das vereinfachte Verfahren nach § 19 BImSchG

Rechtliche Auswirkungen der Unterschiede beider Verfahren

Risiken und Angriffspunkte nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz

Prof. Dr. Martin Maslaton, Rechtsanwalt bei MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Kaffeepause 15:00

Verfahrensrechtliche Handhabung von nachträglichen Änderungsvorhaben 15:20

Abgrenzung zwischen genehmigungsrelevanten und nicht genehmigungsrelevanten Änderungen

Auswirkungen von genehmigungsrelevanten Änderungen auf das Genehmigungsverfahren

Auswirkung von genehmigungsrelevanten Änderungen auf die verfahrensrechtliche Priorität

Prof. Dr. Martin Maslaton, Rechtsanwalt bei MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Ende des ersten Tages 16:50