Biomasse

Biomasse

Biomasse und Biogas aktuell
Stand: August 2021

A. Allgemeines

Die MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist eine bundesweit tätige Kanzlei mit Hauptsitz in Leipzig und Niederlassungen in München und Köln. Die Schwerpunkte der Kanzlei liegen im Energierecht, insbesondere im Recht erneuerbaren Energien sowie im Luftverkehrsrecht.

Sie ist auf diesen Rechtsgebieten eine der führenden Kanzleien in Deutschland.

Die Tätigkeit der MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH umfasst dabei das gesamte Spektrum der juristischen Tätigkeit, angefangen bei der Rechtsberatung über die rechtliche Prüfung und Bewertung (Due Diligence) bis hin zur Prozessvertretung.

Sie betreut national und international Mandanten insbesondere auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien mit einem eingespielten Team von spezialisierten und hochqualifizierten Rechtsanwälten, die jeweils durch einen Stab von wissenschaftlichen Mitarbeitern unterstützt werden.

B. Biomasse und Biogas

Die MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verfügt gerade im Bereich der Strom- und Wärmeerzeugung aus Biomasse und Biogas über umfassende Erfahrung aus zahlreichen Projekten.

Ausgangspunkt jeder Prüfung und Beratung auf diesem Gebiet ist immer die vollständige Aufbereitung und Analyse des Sachverhaltes. Gerade im Bereich der Strom- und Wärmeerzeugung aus Biomasse und Biogas gehört dazu in Zusammenarbeit mit Technikern die gründliche Prüfung der jeweiligen Anlage, um die rechtlichen Möglichkeiten zu erkennen und die Ziele der Mandantschaft zu definieren und umzusetzen.

Biomasse stellt durch ihre vielfältigen Einsatzmöglichkeiten eine wichtige Möglichkeit zur Verringerung von Treibhausgasen und CO2 dar. Ebenso vielfältig sind die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten, die zudem einem ständigen Wandel unterliegen.

Die Kenntnis der bisherigen Entwicklungen und ein Verständnis für die sich abzeichnenden oder schon eingetretenen Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen ist daher von entscheidender Bedeutung.

Dies gilt nicht nur für die unmittelbaren Genehmigungsvoraussetzungen einer Biomasseanlage nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), sondern auch für wirtschaftlich bedeutsame Faktoren, wie die CO2-Bepreisung oder die Möglichkeiten der Anrechnung von THG-Minderungsquoten.

Die optimale Verbindung von ökonomischen und ökologischen Parametern ist dabei für die Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit eines Projektes von grundlegender Bedeutung. Die Erreichung dieses Ziels kann letztlich nur gelingen, wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen bestmöglich genutzt werden und auch künftige Entwicklungen vorausgesehen und vorweggenommen werden.

Gerade im Bereich der Energieerzeugung aus Biomasse ist die Beschaffung der Einsatzstoffe ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor. Diese sollte schon bei der Planung des Projektes mitgedacht werden. Ebenso wichtig ist die Sicherstellung der Vermarktung der erzeugten Energie sowie die Organisation einer etwaigen Eigenversorgung. Gerade im Bereich der Eigenversorgung sind im EEG zahlreiche Stolperfallen, die den Eintritt der damit verbundenen Vorteile (insbesondere Verringerung der EEG-Umlage) verhindern können. Die diesbezügliche Rechtslage ist so komplex, dass die Bundesnetzagentur hierzu einen eigenen Leitfaden erlassen.

Gerade zu Fragen der Eigenversorgung ist eine umfassende Prüfung und Rechtsberatung unerlässlich. Dies gilt umso mehr, da beispielsweise Eigenversorgungskonzepte der erfolgreichen Teilnahme an einer Ausschreibung entgegenstehen können (§ 27 a EEG), obwohl die derzeitige Rechtslage den europarechtlichen Vorgaben entgegensteht.

Die gesetzlichen Regelungen in diesem Bereich sind immer noch mit nicht unerheblichen Unsicherheiten verbunden.

Die Vergangenheit hat gerade im Bereich der Energieerzeugung aus Biomasse gezeigt, dass auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) den Anlagenbetreibern keinen vollständigen Bestandschutz für die vermeintlich einmal erlangte Förderung über den gesamten Förderzeitraum gewährt. Beispielhaft sei insoweit nur auf den Wegfall des Technologiebonus für ORC-Anlagen mit dem EEG 2009 verwiesen, wobei dort durch die MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aktuell durch ein Urteil des Landgerichtes Münster vom 19.04.2021 für Bestandsanlagen der Technologiebonus wieder erstritten werden konnte, auch wenn die ORC-Anlagen erst jetzt eingebaut werden sollten.

Dies ist nur das Neueste von vielen wegweisenden Urteilen, welche durch die MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erstritten werden konnte.

Die MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verfügt über langjährige Erfahrung und unterstützt Sie gerne bei allen diesbezüglichen Fragen, um Ihrem Projekt zum Erfolg zu verhelfen.

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