Tracking pixel Elektromobilität: Bundesregierung beschließt Förderung in Höhe von knapp 1 Milliarde Euro für den Ausbau der Infrastruktur · MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Elektromobilität: Bundesregierung beschließt Förderung in Höhe von knapp 1 Milliarde Euro für den Ausbau der Infrastruktur

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Nationaler Strategierahmen“ des BMVI vom Kabinett abgesegnet

Das Bundeskabinett hat den Nationalen Strategierahmen für den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe beschlossen und damit die EU-Richtlinie 2014/94/EU umgesetzt. Erklärtes Ziel des Bundesministers für Verkehr, Dobrindt, ist der Aufbau einer flächendeckenden Lade- und Tankinfrastruktur. Dabei soll nicht nur die Elektromobilität gefördert werden, sondern auch die weiteren alternativen Antriebe Brennstoffzelle und Erdgas.

Im Einzelnen sind folgende Programme vorgesehen: Förderprogramm „Ladeinfrastruktur Elektromobilität“ (300 Mio. Euro); Förderprogramm „Elektromobilität vor Ort“ (140 Mio. Euro); das „Nationale Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie“ (247 Mio. Euro) und die „Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie“ (268 Mio. Euro).

Hervorzuheben ist insbesondere der ambitionierte Plan, alle bewirtschafteten Autobahnanlagen mit Schnellladesäulen auszustatten sowie ein flächendeckendes Netz mit 5.000 Schnell– und 10.000 Normalladesäulen bis 2020 auszustatten. Daneben soll auch für brennstoffzellenbetriebene Fahrzeuge ein Basisnetz von 100 Tankstellen bis 2018 geschaffen werden, das bis 2023 auf bis zu 400 Stationen anwachsen soll. Auch der Erdgasantrieb soll gefördert werden – nachdem die Zahl der verkauften CNG-Pkws zuletzt rückläufig war und CNG-Säulen für die Tankstellenbetreiber zumeist Verlustgeschäfte darstellen, soll lediglich die Infrastruktur für LNG-Säulen gefördert werden, die ihren Einsatz im Güterverkehr finden soll.

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Rechtsanwalt Matthias Klinkau, E-Mail: klinkau@maslaton.de
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